Die Fraktionsvorsitzende Claudia Siebner freut sich über den Neuzugang: „Mit Dr. Wolfgang Klee kommt ein Kommunalpolitiker zu uns, dem die Mainzerinnen und Mainzer viel zutrauen. Das hat sein starkes persönliches Ergebnis bei der letzten Kommunalwahl eindrucksvoll gezeigt. Dass unsere...
Die aktuelle Haushaltslage der Stadt Mainz erfordert von allen politischen Akteuren ein Höchstmaß an Verantwortung und Realitätssinn. Die hohen Belastungen des Haushalts, insbesondere durch nicht gegenfinanzierte Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene, machen die Stadt praktisch...
Die CDU-Stadtratsfraktion unterstützt das Ziel eines sicheren und durchgängigen
Radnetzes für Mainz. Die aktuellen Entwicklungen in der Kaiserstraße zeigen jedoch, warum strategische Netzplanungen nicht als Vorentscheidung für konkrete Maßnahmen in einzelnen Straßen verstanden werden...
Die Koalition aus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD im Mainzer Stadtrat stellt sich der Herausforderung, angesichts einer historisch schwierigen Lage kommunaler Haushalte in Deutschland einen genehmigungsfähigen Haushalt für Mainz aufzustellen. In einem ersten Schritt hat Finanzdezernent Daniel...
Sabine Flegel, ehemalige Vorsitzende der CDU Mainz und langjährige Ortsvorsteherin von Gonsenheim, hat ihren 60. Geburtstag gefeiert. Die CDU Mainz und die CDU Gonsenheim gratulieren der Jubilarin von Herzen und würdigen ihr außerordentliches Engagement für die Landeshauptstadt und ihren...
Die CDU Mainz begrüßt die Entscheidung, zunächst die Vorlandbrücke der A643 auszubauen. Nach Jahren des Stillstands und zahlreicher Verzögerungen kommt damit endlich Bewegung in eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte der Region.
„Es ist ein wichtiges Signal für die Bürgerinnen...
Der unter dem Namen des Trierer Linken-Politikers Jörg Johann veröffentlichte Facebook-Kommentar, in dem die Publizistin Malca Goldstein-Wolf unter anderem zum Auswandern aufgefordert wurde, wirft Fragen nach Antisemitismus und politischer Verantwortung auf.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung des Sports in Rheinland-Pfalz. Dass der Sport nun unmittelbar in der Staatskanzlei verankert ist, soll ihm eine starke Stimme geben und die Bedeutung des Sports in der Landespolitik unterstreichen. Dabei steht insbesondere die Sportförderung im...
Sport, Ehrenamt und Medien standen gestern bei der Mitgliederschalte „CDU inside“ im Mittelpunkt. Marcus Klein, Chef der Staatskanzlei und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien, stellte sich den Fragen unserer Mitglieder und gab Einblicke in seine...
Sport, Ehrenamt und Medien standen gestern bei der Mitgliederschalte „CDU inside“ im Mittelpunkt. Marcus Klein, Chef der Staatskanzlei und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien, stellte sich den Fragen unserer Mitglieder und gab Einblicke in seine...
Unsere Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig, macht die Situation an der Karolina-Burger-Realschule zur Chefsache und ergreift ein ganzes Maßnahmenpaket. Es verdient Respekt, wenn eine Ministerin auch unbequeme Entscheidungen trifft. Zu lange haben sich die Probleme an der Schule verfestigt....
In der digitalen Veranstaltung gab die Ministerin spannende Einblicke in ihre neue Aufgabe und sprach mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über aktuelle Herausforderungen und politische Vorhaben der Landesregierung. Christine Schneiders Ressort umfasst zentrale Zukunftsthemen für Rheinland-...
Der SWR hat am Donnerstag den neuesten Rheinland-Pfalz-Trend veröffentlicht. Zu den Umfrageergebnissen sagte Johannes Steiniger, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, der dpa:
"Gordon Schnieder ist ein stabiler Anker: In schwierigen Zeiten bleibt die CDU bei uns deutlich stärkste Kraft...
Viele Menschen fragen sich, wie sie steigende Preise, hohe Energie- und Wohnkosten noch bewältigen sollen. Sie fragen sich, wie wir den Sozialstaat für die Zukunft sichern. Sie wollen sicher leben und dass es gerecht zugeht. Sie erwarten zu Recht, dass sich die...