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Aktuelles

CDU im Kreis

17.09.2020

CDU begrüßt Pläne für eine „Weihnachtsstadt“

Schausteller müssen unterstützt werden; Kein Rückenwind von Ampel-Parteien

Für den Fraktionsvorsitzenden der CDU Hannsgeorg Schönig steht fest, dass die Schausteller und Weihnachtsmarktbeschicker dringend Unterstützung brauchen. Aus diesem Grund begrüßt die CDU das Konzept für einen...

17.09.2020

CDU stimmt Neubau des Gutenberg-Museums am alten Standort zu

Die Fraktion wird nun doch der mehrheitlichen Empfehlung der Arbeitswerkstatt folgen.

In der Fraktionssitzung am Montag, 14.9.2020, haben die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion den einstimmigen Beschluss auf Vorschlag des Vorsitzenden Hannsgeorg Schönig getroffen.
Die...

10.09.2020

Rathaussanierung: Neue Kostenprognose bestätigt schlimmste Befürchtungen

Stadt korrigiert Sanierungskosten von 70 auf knapp 100 Millionen €

Den aktuellen Aussagen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zufolge, wird die Rathaussanierung deutlich teurer als geplant. Für die CDU-Stadtratsfraktion sind die nun vorgelegten Zahlen allerdings nicht...

31.08.2020

CDU: Überfüllte Schulbusse gefährden unsere Kinder

Die Schulzeiten zu entzerren, wäre gesundheitspolitisch und ökologisch sinnvoll

Mit großer Sorge blickt die CDU-Stadtratsfraktion auf die aktuelle Situation in Mainzer Schulbussen. Gerade in den letzten Tagen war nicht nur zu sehen, sondern auch von besorgten Eltern zu hören, dass...

31.08.2020

Wirtschaftsförderung nicht länger nach dem Zufallsprinzip

CDU sehr zufrieden mit neuem Wirtschaftskonzept; Jahrelanges Defizit wird nun aufgeholt

Sehr erfreut zeigt sich die CDU-Stadtratsfraktion über das jetzt vorgestellte Konzept zur Wirtschaftsförderung in Mainz mit dem Titel „Wirtschaft in Mainz 2020+“. Es zeige nicht nur die globalen...

27.08.2020

CDU: Forderung nach mobilen Endgeräten findet bei Landes-SPD Gehör

SPD beschließt auf Landesparteitag Laptops für alle Kinder; Widerspruch zur Mainzer SPD

Als die CDU-Stadtratsfraktion Anfang Juli forderte, alle Schülerinnen und Schüler mit mobilen Endgeräten bzw. Tablets auszustatten, war die Empörung groß. Insbesondere die SPD wehrte sich gegen...

24.08.2020

CDU begrüßt Anschaffung weiterer mobiler Endgeräte

Wahrscheinlich noch mehr als 2.400 Geräte benötigt, aber Schritt in die richtige Richtung

Sehr erfreut zeigt sich die CDU, dass nun doch mehr mobile Endgeräte angeschafft werden sollen. Für den Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig ist das wenigstens ein Teilerfolg. „Es ist naiv...

24.08.2020

CDU: Neue Stellplatzsatzung wird Parkdruck erhöhen

Alternativen können fehlenden Parkraum nicht ersetzen; Parkplätze nicht Hauptpreistreiber

Eine „reine Wunschvorstellung“ ist für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig die Annahme von Verkehrsdezernentin Katrin Eder, dass bei neuen Baupro-jekten aufgrund von alternativen...

21.07.2020

Grüne Welle schwappt noch immer nicht durch Mainz

Voraussetzungen hätten schon lange vor Umorganisation geschaffen werden müssen.

Die heutigen Aussagen von Verkehrsdezernentin Katrin Eder in der Allgemeinen Zeitung würden laut CDU-Fraktionsvorsitzendem Hannsgeorg Schönig einer Bankrotterklärung gleichen. Nicht anders könne man die...

CDU im Land

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23.09.2020

Christian Baldauf im Einsatz bei "Dein Tag für Afrika"

Wie viele tausend Schülerinnen und Schüler hat sich auch Christian Baldauf am Dienstag beim bundesweiten Aktionstag „Dein Tag für Afrika“ engagiert - und sein Sakko gegen eine Marktschürze getauscht, um die Mainzer „Aktion Tagwerk“ tatkräftig zu unterstützen.

Der rheinland-pfälzische...

04.09.2020

Baldauf: „Opel-Werk in Kaiserslautern in jeglicher Hinsicht vorbildlich“

KAISERSLAUTERN. CDU-Spitzenkandidat und Landtagfraktionschef Christian Baldauf hat das Opel-Werk in Kaiserslautern als „in jeglicher Hinsicht vorbildlich“ bezeichnet. „Ich bin sehr beeindruckt von dem Werk mit seiner engagierten und motivierten Mannschaft. Auch für den Gesundheitsschutz...

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31.08.2020

Besuch beim DRK: Julia Klöckner will ehrenamtliche Helfer unterstützen

Die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende und Bundesministerin Julia Klöckner hat sich mit Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes Rheinhessen-Nahe in Bad Kreuznach getroffen, um mehr zu erfahren, welche Veränderungen in Zeiten der Pandemie notwendig wurden, welche Auswirkungen Corona auf die...

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30.08.2020

Eine wichtige Stimme verlässt den Landtag

MAINZ. Nach fast drei Jahrzehnten hat der CDU-Landtagsabgeordnete von der Mosel, Alexander Licht, sich nun aus dem Parlament in den Ruhestand verabschiedet. Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner würdigte sein jahrzehntelanges Engagement:

Foto folgt
28.08.2020

Schulbusse: CDU fordert Landesregierung mit Plakataktion zum Handeln auf

MAINZ. Mit einer Plakataktion ist die CDU Rheinland-Pfalz am Morgen für die Sicherheit und Gesundheit der rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schüler in Schulbussen eingetreten. Unmittelbar vor Beginn der Landtagssitzung am Freitag forderten CDU-Spitzenkandidat und Fraktionschef Christian...

25.08.2020

Gerd Schreiner: „Kinder und Familien brauchen jetzt Hilfe!“

MAINZ. CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner hat gelassen auf die Ankündigungen von SPD-Landeschef Roger Lewentz zur Landtagswahl reagiert. „Herr Lewentz ruft 200 Tage vor der Landtagswahl den Wahlsieg aus. Etwas mehr Demut in der Coronakrise mit ihren gewaltigen Herausforderungen stünde dem...

CDU im Bund

11.09.2020

Paul Ziemiak: Cell Broadcast zur Warnung etablieren

Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt...

04.09.2020

Klare Worte an die russische Regierung

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der ...

Fotos: Steffen Böttcher / Laurence Chaperon
01.09.2020

Unterwegs in NRW

Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak unterstützen vor Ort im Kommunalwahlkampf

Am 13. September ist es soweit – Millionen...

25.08.2020

Paul Ziemiak: Wir sind Zeugen einer historischen Chance

In einem Gastbeitrag für Spiegel Online macht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak klar, dass die Menschen in Belarus ein Recht auf freie und faire Wahlen haben. Er fordert gezielte Sanktionen und ruft die EU und Russland dazu auf, gemeinsam einen friedlichen und demokratischen Wandel im Dialog zu...

17.08.2020

Paul Ziemiak: CDU-Parteitag im Dezember kompakt und möglichst kurz

Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: „Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.“

Auf der virtuellen...

Kraftpaket wirkt - viele Unternehmen vor Pleite gerettet
10.08.2020

Studie: Staatshilfe wirkt – viele Unternehmen vor Pleite gerettet

Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. In der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zeigt sich jetzt, dass die umfangreichen Staatshilfen, die der Bundestag im Juni verabschiedet hatte, den Unternehmen wirklich helfen. 44 Prozent der Firmen, die eine staatliche...

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