Die CDU Mainz begrüßt die Entscheidung, zunächst die Vorlandbrücke der A643 auszubauen. Nach Jahren des Stillstands und zahlreicher Verzögerungen kommt damit endlich Bewegung in eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte der Region.
„Es ist ein wichtiges Signal für die Bürgerinnen...
Der Oberbürgermeister wird dem Stadtrat am 17. Juni mit Zustimmung des
Stadtvorstandes eine neue Dezernatsverteilung vorlegen. Mit dieser neuen
Dezernatsverteilung sollen per 8. Dezember die Bereiche Bauen, Wirtschaft und
Liegenschaften in einem hauptamtlichen Dezernat...
Der Mainzer Stadtrat hat heute die neue Satzung zur Erhebung einer Beherbergungsabgabe beschlossen. Die CDU-Fraktion im Mainzer Stadtrat hebt hervor, dass wesentliche Verbesserungen gegenüber ursprünglichen Entwürfen durchgesetzt werden konnten.
Im Mittelpunkt stand für die CDU...
Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, unterstreicht den heute vorgelegten Verordnungsentwurf des Ministerrates zum „Rheinland-Pfalz-Plan“:
„Diese Nachricht sollte angesichts der bundespolitischen Debatten nicht untergehen: Die Landesregierung...
Zur Ankündigung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, um seine Entlassung bitten zu wollen, zollt ihm der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger Respekt:
„Der Schritt zeugt von absoluter Größe. Patrick Schnieder geht es nicht um seinen Posten. Er hat die...
Vor einer Woche hat der schreckliche Messerangriff auf einen Trierer Studenten nicht nur die Stadt, sondern auch das Land erschüttert. Die Ermittlungen dazu laufen weiter. Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, begrüßt die jetzt angekündigte Ausweitung von Abschiebungen...
Der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder teilt zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Jens Spahn, mit:
"Die CDU hat Jens Spahn entscheidende Schritte zu verdanken. Deshalb ist sein Rückzug in einer Zeit zentraler Reformen ein Verlust für die Union. Trotzdem...
Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, würdigt die Geste von Ministerpräsident Schnieder, der sich bei der heutigen Gedenkveranstaltung im Ahrtal bei den Betroffenen entschuldigt hat:
„Gordon Schnieder hat heute bei vielen Menschen im Ahrtal eine...
Bei der jüngsten Ausgabe unseres Digitalformats „CDU inside“, moderiert von CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger, stellte sich Staatsminister Achim Schwickert den Fragen der Mitglieder. Bodenständig, pragmatisch und mit klarer Sprache: So erlebten die Teilnehmer des Austauschs den...
144 CDU-Mitglieder nutzten die Gelegenheit zum direkten Austausch mit der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig. Begrüßt wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger.
In einer offenen Fragerunde stellte sich die Ministerin...
Bundeskanzler Friedrich Merz baut sein Regierungsteam neu auf. Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) wird am nächsten Mittwoch bei einer Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als Vorsitzender kandidieren. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU...