Die Mainzer Stadtratskoalition aus GRÜNEN, CDU und SPD stellt die Weichen für
ein investitionsstarkes und zugleich verantwortungsvolles Jahr 2026. Trotz
herausfordernder finanzieller Rahmenbedingungen unterstützt die Koalition den vom Stadtvorstand vorgelegten Haushalt, der mit rund...
Mit hervorragender Stimmung und großem Rückenwind ist die CDU Rheinland-Pfalz bei ihrem Wahlkampfabschluss in Bad Dürkheim in das entscheidende Wahlwochenende gestartet. Die Salierhalle war mit über 1.000 Teilnehmern bis auf den letzten Platz gefüllt – ein starkes Signal für den...
Die Situation an vielen rheinland-pfälzischen Schulen hat sich in den vergangenen Monaten deutlich zugespitzt: Gewalt im Klassenzimmer, Polizeieinsätze auf dem Schulhof und Hilferufe von Lehrkräften. Angesichts dieser Entwicklung legt die CDU Rheinland-Pfalz ein 5-Punkte-Sofortprogramm vor, um...
Die SPD-Landesregierung steht wegen der Beurlaubung von Regierungsbeamten zunehmend in der Kritik. Hintergrund ist die Praxis, dass Regierungsmitglieder für neue Tätigkeiten, unter anderem als Wahlkampfleiterin der SPD-Landespartei, beurlaubt werden und gleichzeitig ihre Pensionsansprüche aus...
Der Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, hat das TV-Duell am Dienstagabend im SWR klar für sich entschieden. Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl machte er mit klaren Positionen und konkreten Lösungen deutlich: „Rheinland-Pfalz braucht wieder einen Staat, der...
Die SPD-Landesregierung hat Ende 2024 eine Regierungsbeamtin beurlaubt, damit sie den Wahlkampf der Partei leiten kann. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger:
„Der Sonderurlaub-Skandal der SPD-Landesregierung weitet sich aus. Eine...
Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag beschlossen, den Wolf als jagdbare Tierart in das Bundesjagdgesetz aufzunehmen. Dazu erklärt der Spitzenkandidat und Parteichef der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder:
„Die Aufnahme des Wolfs in das Bundesjagdgesetz ist ein wichtiges und...
SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer hat sich in der SWR-Interviewreihe "Politik Backstage" offen dafür gezeigt, KI-gestützte Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen einzusetzen. Einen Antrag der CDU zu diesem Thema hatte die SPD vor wenigen Monaten erst abgelehnt. Dazu erklärt der...
Zum ersten Todestag von Bernhard Vogel erinnert die CDU Rheinland-Pfalz an das Lebenswerk des ehemaligen Ministerpräsidenten. Dazu erklärt Spitzenkandidat und Landesvorsitzender Gordon Schnieder:
„Bernhard Vogel hat unserem Land über viele Jahre hinweg Richtung und Stabilität...
Der 18. März 2026 markiert einen Neuanfang für Brandenburg. Nachdem die ideologischen Blockaden und die interne Zersplitterung des BSW das Land in eine monatelange Regierungskrise gestürzt haben, übernimmt die CDU nun gemeinsam mit der SPD die Verantwortung. Der...
In der Jubiläums-Folge „Einfach mal machen“ begrüßt Carsten Linnemann zwei Gäste, die das Anpacken zu ihrem Beruf gemacht haben: Die Investorin Janna Ensthaler, bekannt aus „Die Höhle der Löwen“ und Christoph Werner, Vorsitzender der Geschäftsführung von dm-...
